Mit einem starken Schlußspurt sind zum Jahresende 2021 beim Bundesamt für Soziale Sicherung aus allen Bundesländern KHZG-Anträge eingegangen und Fördermittel von über 4,2 Mrd€ sind beantragt. Nach der KHZG-Antragsphase werden Kliniken in den nächsten Wochen und Monaten die Förderbescheide ihrer Bundesländer erhalten. Entsprechend gilt es für alle geförderten Krankenhäuser, sich auf die Ausschreibung, Vergabe und Umsetzung der Förderprojekte vorzubereiten. Als nächste wesentliche Phase müssen nun die Digitalisierungsprojekte nach öffentlichem Vergaberecht ausgeschrieben werden.
Was empfiehlt sich zum Vorgehen? Welche Verfahrensschritte sind besonders anspruchsvoll? Wen braucht man? Welche Spezialisten sollte man unbedingt einbinden? Wie reagieren, wenn der KIS-/Monopolanbieter kein Angebot abgibt, seine Leistung aber essentiell gebraucht wird?
Mandanten unseres Referenten Armin Preussler haben bereits erste KHZG-Förderbescheide erhalten und er wird als erfahrener Fachanwalt für Vergaberecht nach einer Einführung in die Vergaberechtsregelungen beispielhaft das Vorgehen in einem Bundesland erläutern.
Inhaltsübersicht:
- Vergaberecht: Zweck, Grundsätze, europäische/nationale Regelungen
- öffentliche Auftraggeber und private Auftraggeber
- Zusammenschlüsse und Vergabedienstleister
- Fördermittelbescheid: Auflagen, Kontrolle und Risiken bei Vergabeverstößen
- Vergabeverfahrensarten, elektronische Kommunikation und Verfahrensdauer
- Leistungsbeschreibung: Pflicht zur Losaufteilung und zur produktneutralen Leistungsbeschreibung
- Eignungs- und Wertungskriterien
- Vergabevermerk
- Beispielhaft: Vergabe nach den vergaberechtlichen Regelungen in einem Bundesland
- Sonderfälle: kein einziges Angebot oder nur Angebot(e) über dem Budget
- Einbindung von Experten/Dienstleistern
Referent:
Rechtsanwalt Armin Preussler, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht und Fachanwalt für Vergaberecht bei Leinemann Partner Rechtsanwälte, Berlin
Vortrag:
- “KHZG und Vergaberecht – Welche Pflichten treffen den Fördermittelempfänger?” – Armin Preussler
Zudem weitergehend die mediale Berichterstattung und Videodokumentation:
- Veranstaltungsbericht “Vergaberechtliche Ausschreibungsregeln – aber richtig” im Krankenhaus-IT Journal
- Vortrag und Diskussion als Videomitschnitt: youtu.be/Saa5nam9Yl0 in der Rubrik “Health-IT Talk Berlin-Brandenburg” im YouTube-Kanal des SIBB e.V.
Aktuelle Informationen finden Sie auch immer auf unserer Homepage www.health-it-talk.de
und die bisherige Vorträge und Diskussionen als Videomitschnitte in der Rubrik “Health-IT Talk Berlin-Brandenburg” im YouTube-Kanal des SIBB e.V.